Archiv nach Autoren
Veranstaltung: Rassismus in Polizei und Justiz
Rassismus in Polizei und Justiz – Ausnahme oder Ausdruck gesellschaftskonformen Handelns? Rassismus in Polizei und Justiz ist ein weit verbreitetes Phänomen. Ist es auch Ausdruck der Existenz eines alltäglichen, zunehmend antimuslimischen, institutionellen Rassismus, der in der Mitte der Gesellschaft wirkt und in ihren Institutionen, Gesetzen und Verordnungen reproduziert wird? Fast 160 rassistische Angriffe in Berlin […]
Vereinsverbote
Vereinsverbote – Vollzugsmaßnahmen eines »präventiven Verfassungsschutzes« und »Feind-Verwaltungsrecht« im »Kampf der Kulturen«? Dieser Beitrag ist in gekürzter Fassung im Grundrechte-Report 2012 – zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland erschienen. Hier die Langfassung des Referats vom 18.4.2012: Der Verlauf eines öffentlichkeitswirksam inszenierten Vereinsverbots zeigt die grundlegende verfassungsrechtliche und rechtspolitische Problematik dieses Themas für den […]
Der Abbau der Menschenrechte in Deutschland
Der Abbau der Menschenrechte in Deutschland und der EU im Zeitalter des Antiterrorismus Vortrag auf der nationalen Konferenz der Rechtsanwaltskammer Brasiliens in Kuritiba, Brasilien, gehalten in der Arbeitsgruppe internationale Menschenrechte, Dezember 2011: Einleitung Beginnen wir mit drei einleitenden Bemerkungen zu den besonderen historischen Ausgangsbedingungen bei uns, dem Begriff »Terrorismus« und einem kritischen Verständnis des Einsatzes […]
Vortrag zum Fall der »Cuban 5« in den USA am 3.11.2011
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe KollegInnen, liebe Mitstreiterinnen, hiermit möchte ich noch einmal persönlich zu einer Veranstaltung der Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V. an diesem Donnerstagabend hinweisen, auf der ich zudem zum Fall der »Cuban 5« referieren werde. Zur Prozeßbeobachtung war ich mehrfach in den USA. Die »Cuban 5« sind inzwischen weltweit als Beispiel dafür bekannt […]
»Polizeigewalt gerät immer häufiger außer Kontrolle«
Menschenrechtler fordern: Untersuchungskommission soll die Erschießung einer Berlinerin aufklären. Gespräch mit Eberhard Schultz Interview: Gitta Düperthal Interview mit H.-Eberhard Schultz in der Jungen Welt vom 30.08.2011 Download als pdf
Nach dem polizeilichen Todesschuss auf 53jährige »psychisch kranke« Frau
Nach dem polizeilichen Todesschuss auf 53jährige »psychisch kranke« Frau:
Sonderrechte für die Berliner Polizei?
Die Internationale Liga für Menschenrechte, Berlin, warnt vor einer sich abzeichnenden
Verharmlosung eines polizeilichen Todesschusses in Berlin durch Polizei und Staatsanwaltschaft.
Die Anschläge von Norwegen
Nachlese zu den Anschlägen von Norwegen: Die Massenmedien entdecken Islamophobie und antiislamischen Rassismus; diese gesellschaftlich zu ächten heißt: – die Hetze im Stile von Broder und Sarrazin gehört auf die Anklagebank; der Weltordnungskrieg des Westens „gegen den internationalen Terrorismus« beendet, der Sicherheitsstaat des überkommenen Antiterrorismus schonungslos abgerüstet . Der Schock saß tief, als am 22. […]
Beschwerde gegen Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin zurückgewiesen!
PRESSEMITTEILUNG Generalstaatsanwaltschaft Berlin weist Beschwerde gegen Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin zurück – nach den Anschlägen von Norwegen gehört die rassistische Hetze im Stile von Sarrazin erst recht auf die Anklagebank.
Rechtmäßigkeit von Auflagen anlässlich einer Demonstration für die »Gaza-Flottille«
Unsere Pressemitteilung zum Termin zur mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgericht Berlin vom 29.07.2011: Verwaltungsgericht Berlin verhandelt über die Rechtmäßigkeit von Auflagen des Polizeipräsidenten anlässlich einer Demonstration für die »Gaza-Flottille« Am Freitag, dem 29. Juli 2011, findet die mündliche Verhandlung im Rechtsstreit der Palästinensischen Gemeinde e.V. gegen das Land Berlin statt. In einem so genannten Auflagenbescheid vom […]
2. Todestag von Marwa El-Sherbiny
Die Verantwortung für den rassistischen Mord an der muslimischen Ägypterin Marwa El-Sherbiny muss restlos geklärt werden (erweiterter Beitrag bei der Abschlusskundgebung der Gedenk-Demonstration zum 2. Todestag von Marwa El_Sherbiny in Dresden am 01.07.2011) Die Trauer, Wut und Empörung, die Betroffenheit über den feigen, rassistischen Mordanschlag auf Marwa hält auch zwei Jahre nach der unfassbaren Tat […]